Im Blick von Zoll und Ordnungsamt

Stärkung des Sicherheitsempfindens

Insgesamt waren acht Zollmitarbeitende, zwei Teams des Ordnungsamtes und der Gewerbeabteilung der Stadt Langenfeld sowie ein Team der Polizeisonderdienste an der komzertierten Aktion in der Posthornstadt beteiligt. Im Vordergrund der Aktion standen die Themen Schwarzarbeit und Verstöße gegen das Handwerksrecht, aber auch ausländerrechtliche und gaststättenrechtliche Prüfungen. Zudem wurden Hygienevorschriften und Preisangaben überprüft. Die Aktion wurde organisiert durch den neuen Referatsleiter Ordnung, Oliver Konsierke, und stellte einen wichtigen Baustein im erhöhten Kontrolldruck auf die Betriebe dar. Dabei wurden zwei Arbeitnehmer mit illegalem Aufenthalt, drei Verdachtsfälle der Schwarzarbeit und zahlreiche Verstöße gegen das Preisangabenrecht festgestellt. Zudem wurden handwerksrechtliche Verstöße festgestellt. Die Beamten des Zolls überprüften insbesondere die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, die Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Mindestlohngesetz sowie mögliche illegale Beschäftigungen. Die Einhaltung der Handwerksordnung wurde durch Mitarbeitende der Gewerbeaufsicht überprüft. Wer ohne Eintragung in die Handwerksrolle tätig ist, verstößt gegen das Handwerksrecht und handelt rechtswidrig zu Lasten der in diesem Bereich ausgebildeten Friseurmeisterinnen und -meister. „Die gemeinsame Aktion soll sowohl der Stärkung des Sicherheitsempfindens der Bürgerinnen und Bürger als auch der Abschreckung dienen, indem der Staat geltendes Recht durchsetzt und gewerbliche Strukturen durchleuchtet. Gleichzeitig soll auch die interkommunale Zusammenarbeit und die Kooperation verschiedener Behörden und Institutionen wie Zoll, Ordnungsamt, Ausländerbehörde und Polizei gestärkt werden”, erläutert der Leiter des Fachbereiches Soziales, Recht und Ordnung, Christian Benzrath, die Kontrollen.