CO-Pipeline: Clauser wirft Remmel „Wahlbetrug“ vor

LANGENFELD/MONHEIM/HILDEN. CDU-Landtagswahl-Direktkandidat Hans-Dieter Clauser wirft NRW-Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) Wortbruch in Sachen CO-Pipeline vor.

„Schuldenmachen als Ziel“

Am 18.4. war die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, zu Gast im Alten Bürgerhaus in Hilden. Der Saal war fast bis auf den letzten Platz gefüllt, als der Vorsitzende der CDU Hilden, Jörg Brandenburg, neben der Bundesministerin auch die Bundestagsabgeordnete Michaela Noll und den Landtagskandidaten Hans-Dieter Clauser begrüßte. Nach einigen einleitenden Worten durch Jörg Brandenburg machte Hans-Dieter Clauser klar, warum aus seiner Sicht ein Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen dringend notwendig sei. Die CDU habe während ihrer Regierungszeit in NRW gezeigt, dass Haushaltskonsolidierung ohne tiefgreifende Einschnitte möglich sei. Rot-Grün unter Hannelore Kraft hingegen erkläre Schuldenmachen trotz Rekordeinnahmen zum politischen Ziel.

„Wähler getäuscht“

Zudem hätten insbesondere die Grünen und ihr Umweltminister Remmel klaren Wahlbetrug begangen, indem sie sich „nicht wie im Wahlkampf versprochen gegen die CO-Pipeline eingesetzt“ hätten. Clauser: „Seit Jahren stehe ich an der Seite der Pipeline-Gegner, und dabei bleibt es auch. Durch mein Abstimmungsverhalten im Landtag habe ich dies immer wieder unterstrichen. 2010 hat der grüne Landtagskandidat und heutige Umweltminister Remmel die Wähler in Sachen CO-Pipeline getäuscht. Er wollte die Pipeline endgültig stoppen. Fakt ist, der grüne Umweltminister ist in dieser Sache abgetaucht und kommt noch nicht einmal seiner gesetzlichen Pflicht zur Überprüfung des Rohrleitungsgesetzes nach. Er hat sein Wort gebrochen.“

Lebensmittel

„Mit einem ebenso interessanten wie auch unterhaltsamen Vortrag informierte Bundesministerin Ilse Aigner über die aktuelle Arbeit ihres Hauses. Das Thema Lebensmittel lag ihr besonders am Herzen. Es könne nicht sein, das in Deutschland durchschnittlich 82 kg Lebensmittel pro Jahr und pro Person in den Müll wanderten, betonte Frau Aigner und forderte ein Umdenken“, heißt es aus Clausers Büro. „Unser Verhalten hat nicht nur Einfluss auf uns selbst, sondern auch auf die Lebensmittelpreise in der ganzen Welt. Ich appelliere daran, sich dieser Verantwortung bewusst zu werden“, so Ilse Aigner. Außerdem informierte sie über Lebensmittelkennzeichnung, Agrarpolitik und Verbraucherschutz.