Zu wenige Stimmen für Realschulerhalt

„Mehr Demokratie“ fordert Abschaffung des Quorums

Zur Frage „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ wurden zwar 4750 „Ja“-Stimmen abgegeben und nur 2569 „Nein“-Stimmen, das vorgeschriebene Quorum von 6574 „Ja“-Stimmen (= 20 Prozent aller Stimmberechtigten) wurde aber verfehlt. Es waren insgesamt 32.867 Stimmberechtigte aufgerufen, mit „Ja“ oder „Nein“ zu votieren. In den elf Stimmlokalen im Stadtgebiet sorgten 96 ehrenamtliche Helfer für einen reibungslosen Ablauf. Der Bürgerentscheid fand statt, weil sich die Mehrheit des Rats für die Gründung einer Sekundarschule ausspricht und ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Lise-Meitner-Realschule daher abgelehnt hat. Bürgermeister Daniel Zimmermann kündigte an, der Rat werde am 23. November in einer Sondersitzung über die Einführung der Sekundarschule beraten. „Den Bürgerentscheid haben die gewonnen, die sich für die Realschule nicht interessieren und deshalb zuhause geblieben sind“, sagte der NRW-Landesgeschäftsführer der Bürgerinitiative „Mehr Demokratie“, Alexander Slonka, am Sonntag in Köln. Durch das Quorum würden Desinteresse und politische Passivität belohnt. In NRW werde jedes zweite zum Bürgerentscheid gelangende Bürgerbegehren durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Mehr Demokratie fordert deshalb, das Zustimmungsquorum abzuschaffen.