SPD: „Tritt Schneider zur Kommunalwahl an?“

„Halten Forderung aufrecht“

„Die SPD-Fraktion hat bereits vor einigen Monaten das Vorziehen der Bürgermeisterwahl mit dem Hinweis auf das finanzielle Entlastungspotential für den städtischen Haushalt und die breitere Legitimationsbasis durch eine tendenziell höhere Wahlbeteiligung eingefordert“, so Langenfelds SPD-Chefin Heike Lützenkirchen. Die SPD weiter: „Diese Forderung halten wir aufrecht und verweisen auf die bereits positiven Entscheidungen aus umliegenden Kommunen, wie zum Beispiel von Bürgermeister Daniel Zimmermann (PETO) aus Monheim oder Bürgermeister Horst Thiele (SPD) aus Hilden.“ Zimmermann und Thiele wollen sich bereits 2014 und nicht erst im Jahr darauf (also separat von den Kreistags- und Gemeinderatswahlen) wieder dem Wählervotum stellen.

„Keine Ausrede mehr“

Durch diese Woche im Landtag NRW beschlossene Änderungen des Kommunalwahlgesetzes seien rechtliche Unklarheiten ausgeräumt worden, Anregungen der kommunalen Spitzenverbände aufgenommen und Fristen angepasst worden. Bürgermeister Schneider habe nun keine Ausrede mehr dafür, sich 2014 nicht gleichzeitig mit dem Rat zur Wahl stellen zu wollen. Auffällig in den letzten Wochen sei laut SPD „allerdings, dass sich Schneider öffentlich bescheiden zurückhaltend gibt, ganz im Gegenteil zu einigen seiner Parteifreunde“. So sei die erste Beigeordnete der Stadt, Marion Prell, öffentlich sehr präsent und auch der ehemalige Bürgermeister Magnus Staehler habe zuletzt „durch seinen Bürgerantrag im Stadtrat zur Hochwasserhilfe bzw. seine öffentliche Kritik an Frank Schneider wieder auf sich aufmerksam“ gemacht. „Kein Wunder also, dass sich viele die Frage stellen: Tritt Schneider zur Kommunalwahl an?“, glaubt Lützenkirchen.